Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Schokofontänen Zentrale GmbH
1. Ausschließliche Geltung der AGB
Durch Auftragserteilung gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen als durch den Besteller angenommen. Sie behalten auch während der gesamten Geschäftsverbindung Geltung, wenn nicht eine schriftliche Änderung erfolgt. Nur von uns schriftlich bestätigte Abänderung sind bindend. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers binden uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
2. Preise
Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten alle Angebote freibleibend und unverbindlich. Sie verstehen sich grundsätzlich ohne gesetzliche Mehrwertsteuer und Versicherung. Fracht und Verpackung werden, es sei denn anders vereinbart, zusätzlich berechnet. Aufträge, für welche Preise nicht vereinbart worden sind, werden zu angemessenen Tagespreisen berechnet. Tritt eine wesentliche Änderung der preisbildenden Faktoren, bei Löhnen, Materialkosten, Frachtkosten etc. ein, so halten wir uns die Neufestsetzung des Preises nach Absprache mit dem Besteller oder den Rücktritt vom Vertrage vor.
3. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt erst durch unsere schriftliche Annahme des Auftrages oder durch die Lieferung der bestellten Ware zustande. Dies gilt auch für Online-Bestellungen oder für Bestellungen, die durch unsere Vertreter vermittelt worden sind.
Ergänzungen, Änderung oder mündliche Nebenabreden zu abgeschlossenen Verträgen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns. Abbildungen, Zeichnungen, Maße, Gewichte und Farbtöne, die in Katalogen, Preislisten und anderen Drucksachen enthalten sind, stellen nur Annäherungswerte dar und sind unverbindlich.
Sollte der Kunde von einem bereits unterzeichneten Vertrag zurücktreten wollen, so erlauben wir uns 60 % des Gesamtbetrages der Auftrags-/Rechnungssumme in Rechnung zu stellen. Wird die Veranstaltung sieben Tage oder später vor Veranstaltungsbeginn storniert, erluaben wir uns die volle Rechnungssumme zu erheben.
4. Lieferung, Lieferkosten
Lieferungen erfolgen nach unserer Wahl durch Post, Kurier, Flugzeug, Spedition, Bahn oder eigene LKW/PKW.
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers diesem direkt übersandt, so geht mit ihrer Auslieferung an unseren Versandbeauftragten, spätestens mit Verlassen des Werkes/Lager/Büros, die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über.
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung von unserem Lager/Büro oder von dem Lager unseres Lieferanten. Die Lieferkosten gehen durch eine im Vorfelde getroffene schriftliche Vereinbarung entweder zu Lasten des Bestellers oder zu Lasten von Schokofontänen Zentrale GmbH.
5. Lieferzeit, höhere Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen
Die angegebenen Lieferzeiten sind freibleibend. Eine Lieferfrist beginnt, wenn alle Unterlagen, die zur Erledigung des Auftrages beizubringen sind, vorliegen und die Auftragsbestätigung erfolgt ist. Sie gilt als eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Werk/Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft angezeigt ist. Ordnungsgemäße und rechtzeitige Belieferung unseres Vorlieferanten ist vorausgesetzt.
Wenn wir an der Erfüllung unserer Verpflichtungen durch den Eintritt von unvorhersehbaren Umständen gehindert werden, die trotz der nach den Umständen des Falles zumutbarer Sorgfalt nicht abgewendet werden konnte, z. B. durch Betriebsstörungen, Verzögerung in der Anlieferung wesentlicher Roh- und Baustoffe, usw., so verlängert sich, wenn die Lieferung oder Leistung nicht unmöglich wird, die Lieferfrist angemessen. Dies gilt auch, wenn vorgenannte Umstände bei unserem Vorlieferanten antreten.
Wird durch die oben angegebenen Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich gemacht, so werden wir von unserer Lieferverpflichtung frei. Entsprechendes gilt für den Fall von Arbeitskämpfen.
Verlängert sich aus den vorgenannten Gründen die Lieferzeit oder werden wir aufgrund der vorgenannten Umstände von der Leistungsverpflichtung frei, so ergeben sich hieraus keine Schadenersatzansprüche des Bestellers.
